AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten in ihrer zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses jeweils aktuellen Fassung für alle Geschäftsbeziehungen zwischen Schmielau & Brandes GmbH und seinen Kunden.
1. Identität und Anschrift des Unternehmens
Schmielau & Brandes GmbH
Rahlstedter Straße 199
22143 Hamburg
Tel.: 040 / 675 8 675 7
E-Mail.: info@schmielau-brandes.de
HRB 21571 Handelsregister Hamburg
USt.-IdNr.: DE 118 68 5218
Geschäftsführer und verantwortlich für den Inhalt:
Stefan Kleemeier
Das Unternehmen wird nachfolgend auch als „Schmielau & Brandes“ bezeichnet.
2. Geltungsbereich
2.1 Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für die Lieferung von Waren durch Schmielau & Brandes.
2.2 Diese AGB gelten ausschließlich; entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, Schmielau & Brandes hat diesen im Einzelfall schriftlich zugestimmt. Anfragen zu diesen Bestimmungen können an info@schmielau-brandes.de gerichtet werden.
3. Begriffsbestimmungen
3.1 Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
3.2 Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
4. Zustandekommen des Vertrages
4.1 Die Darstellung des Sortiments auf der Internetseite von Schmielau & Brandes stellt kein rechtlich bindendes Angebot zum Vertragsschluss durch Schmielau & Brandes dar, sondern ist lediglich eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, selbst ein Angebot abzugeben.
4.2 Der Kunde bestellt die von ihm gewünschte Ware durch Absendung der in der Bestellmaske der Internetseite von Schmielau & Brandes vollständig auszufüllenden Angaben. (Der Vertrag kommt zustande, wenn Schmielau & Brandes dieses Angebot annimmt). Die Annahme erfolgt unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit der bestellten Waren. Schmielau & Brandes verpflichtet sich in diesem Fall dazu, den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit zu informieren und etwa erhaltene Gegenleistungen unverzüglich zu erstatten. Die Erklärung der Annahme gegenüber dem Kunden erfolgt durch die Auslieferung oder eine individuelle Bestätigung per E-Mail (unsere automatisch versandte Bestellbestätigung dient lediglich ihrer Information).
4.3 Die Produkte und Preise sind bis zur Annahme des Kaufangebots des Kunden durch Schmielau & Brandes freibleibend und unverbindlich.
4.4 Die zur Beschreibung der Ware verwendeten Bilder sind Beispielfotos. Diese stellen nicht in jedem Fall den Artikel naturgetreu dar, sondern sie dienen lediglich zur Anschauung. Je nach verwendetem Bildschirm können insbesondere Farbe und Größe unterschiedlich dargestellt werden. Maßgeblich ist die Beschreibung des jeweiligen Artikels.
5. Fälligkeit, Bezahlung und Verzug
5.1 Der Kaufpreis ist sofort ohne Abzug zur Zahlung fällig. Die Zahlung des Kaufpreises erfolgt per PayPal oder Banküberweisung. Die von Schmielau & Brandes im Einzelfall daneben angebotenen Zahlweisen hängen unter anderem vom Warenwert, der Produktart, der Höhe der Gesamtbestellung oder der Dauer der Geschäftsbeziehung ab und können ausschließlich ohne Angabe von Gründen von Schmielau & Brandes festgelegt werden.
5.2 Kommt der Kunde in Verzug, ist Schmielau & Brandes berechtigt, die gesetzlichen Verzugszinsen (bei einem Verbraucher i.H.v. 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz und bei einem Unternehmer i.H.v. 8 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz) zu verlangen. Das Recht von Schmielau & Brandes, aus einem anderen Rechtsgrund höhere Zinsen oder einen weiteren Schaden geltend zu machen, bleibt hiervon unberührt.
Widerrufsbelehrung
6. Widerrufsrecht
6.1 Der Kunde ist berechtigt, seine auf den Vertragsabschluss gerichtete Willenserklärung ohne Angabe von Gründen innerhalb von 14 Tagen in Textform, also z. B. per Brief, per Telefax oder E-Mail, oder durch Rücksendung der Ware zu widerrufen, sofern diese Willenserklärung weder seiner gewerblichen noch seiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Die Widerrufsfrist beginnt am Tag nach dem Erhalt der Ware und wenn dem Kunden die Widerrufsbelehrung zuvor in Textform mitgeteilt worden ist. Für die Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs an: Schmielau & Brandes GmbH, Rahlstedter Straße 199, 22143 Hamburg.
6.2 Dieses Recht besteht nicht bei Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt wurden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind.
Widerrufsfolgen:
6.3 Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile oder Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde an Schmielau & Brandes die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand (z.B. bei Verschmutzung oder Beschädigung der Ware, beschädigter Verkaufsverpackung, bei Entfernen von Schutzfolien oder Aufreißen von Bedienungsanleitungen) zurückgewähren, muss der Kunde insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Sache nicht wie sein Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfertige Sachen sind auf Kosten von Schmielau & Brandes zurückzusenden. Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten Ware entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von € 40,00 nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Andernfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden beim Kunden abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen muss Schmielau & Brandes innerhalb von 30 Tagen nach Absendung der Widerrufserklärung durch den Kunden erfüllen.
Ende der Widerrufsbelehrung
7. Einzelheiten zur Bestellung und Lieferung
7.1 Die Versendung der Ware erfolgt Zug um Zug gegen Zahlung von Kaufpreis und Versandkosten. Schmielau & Brandes ist zu Teillieferung und Teilabrechnung berechtigt, sofern hierfür ein triftiger Grund vorliegt und dies unter Berücksichtigung der Interessen von Schmielau & Brandes für den Kunden zumutbar ist.
7.2 Die Lieferung der Ware erfolgt innerhalb von Deutschland zu den jeweils angegebenen Versandkosten. Darüber hinaus sind Versandkosten individuell bei Schmielau & Brandes zu erfragen.
7.3 Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, erfolgt die Lieferungen an die sich aus dem Auftrag ergebende Adresse des Kunden auf dessen Kosten.
a) Verträge mit Unternehmern
Bei Lieferungen an Unternehmer (§ 14 BGB) geht die Gefahr der zufälligen Verschlechterung und des zufälligen Untergangs der Ware ab Übergabe an die Transportperson auf den Käufer über.
b) Verträge mit Verbrauchern
Bei Lieferungen an Verbraucher (§ 13 BGB) geht die Gefahr der zufälligen Verschlechterung und des zufälligen Untergangs der Ware auf den Käufer über, sobald die Ware an den Käufer übergeben wird.
7.4 Die termingerechte Auslieferung von Bestellungen kann nur im Umfang der verfügbaren Vorräte garantiert werden. Bei von Schmielau & Brandes zu vertretenden Lieferverzögerungen beträgt die Dauer der vom Kunden zu setzenden Nachfrist zwei Wochen; die Nachfrist beginnt mit Eingang der Nachfristsetzung bei Schmielau & Brandes.
Ist der Kunde Unternehmer, so ist die Lieferfrist eingehalten, wenn bis zu ihrem Ablauf die Ware das Lager verlassen hat oder die Versandbereitschaft dem Kunden mitgeteilt ist.
7.5 Bei nicht von Schmielau & Brandes zu vertretender Nichtlieferung durch einen Vorlieferanten ist Schmielau & Brandes berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. In diesem Fall wird der Kunde unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit der Ware informiert und seine Gegenleistung unverzüglich zurück erstattet.
7.6 Schmielau & Brandes ist berechtigt, die Erfüllung der ihm gegenüber dem Kunden obliegenden vertraglichen Pflichten ganz oder teilweise durch Dritte zu erbringen; diese Dritten werden als Erfüllungsgehilfen für Schmielau & Brandes tätig. Die Dritten werden ihrerseits durch Schmielau & Brandes zur Übernahme jener vertraglichen Verpflichtungen verpflichtet, die Schmielau & Brandes gegenüber dem Kunden übernimmt.
7.7 Die Versandkosten sind im Zusammenhang mit jedem Produkt explizit ausgewiesen.
7.8 Die Lieferung erfolgt durch die DHL oder einen anderen zuverlässigen Anbieter.
8. Eigentumsvorbehalt
8.1 Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum von Schmielau & Brandes.
8.2 Vor Übergang des Eigentums kann der Kunde über diese Waren nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung von Schmielau & Brandes verfügen. Bei Zugriffen Dritter, insbesondere bei Pfändung des Kaufgegenstandes hat der Kunde Schmielau & Brandes sofort schriftlich Meldung zu machen und den Dritten unverzüglich auf das Vorbehaltseigentum von Schmielau & Brandes hinzuweisen.
9. Gewährleistung und Garantie
9.1 Die Ansprüche des Kunden wegen Mängeln an der Ware richten sich nach den gesetzlichen Regelungen innerhalb der gesetzlichen Fristen, soweit sich aus dem Nachstehenden nichts anderes ergibt.
9.2 Die Gewährleistungsansprüche sind nicht abtretbar.
9.3 Von jeglicher Gewährleistung ausgeschlossen sind Mängel infolge fehlerhafter, d.h. insbesondere nicht der Montageanleitung entsprechender Installation oder Montage, infolge falscher Bedienung der Ware oder ihres Zubehörs sowie Mängel durch Verschleiß bei Überbeanspruchung.
9.4 Der Kunde hat die Hinweise sowie Montage- und Pflegeanleitungen der jeweiligen Hersteller zu beachten.
9.5 Die Garantiefrist beginnt mit der Übergabe der Ware an den Kunden zu laufen.
10. Haftung
10.1 Schmielau & Brandes leistet Schadensersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund, nur in folgendem Umfang:
a) bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit in voller Höhe
b) bei leichter Fahrlässigkeit nur bei Verletzungen einer vertragswesentlichen Pflicht (Kardinalpflicht).
10.2 Die gesetzliche Haftung bei Körper- und Personenschäden, bei Übernahme einer Garantie (z.B. Eigenschaftszusicherung) oder eines Beschaffungsrisikos sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
11. Sonstige Vereinbarungen
11.1 Alle Vereinbarungen, die zwischen Schmielau & Brandes und dem Kunden zur Ausführung dieses Vertrages getroffen wurden, sind zwischen den Parteien schriftlich niedergelegt. Dies gilt auch für eine Änderung dieses Schriftformerfordernisses.
11.2 Soweit nicht anderweitig vereinbart, bedarf die Übertragung von Rechten und Pflichten aus diesem Vertrag durch den Kunden auf einen Dritten der vorherigen schriftlichen Zustimmung von Schmielau & Brandes. Schmielau & Brandes wird diese Zustimmung nur aus wichtigem Grund versagen.
11.3 Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen ungültig sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt.
11.4 Das Vertragsverhältnis unterliegt ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.
11.5 Ist der Kunde Unternehmer, ist der Gerichtsstand der Sitz von Schmielau & Brandes in Hamburg.
11.6 Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist der Geschäftssitz von Schmielau & Brandes Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten. Schmielau & Brandes ist jedoch berechtigt, die in Satz 1 genannten Kunden auch an deren Wohnsitzgericht zu verklagen. Ist der Kunde Verbraucher, so gilt die gesetzliche Regelung.